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Parteivorsitz: siehe Internet [Parteivorsitz SPD]

Website: SPD

Stichworte - Taten - Notizen

Gibt es den Anspruch Volkspartei noch?
Was steht auf der Agenda der SPD?



Wahlprogramm: [Wahlprogramm der SPD]

Kanzlerkandidat

Olaf Scholz, der noch bei der Wahl zum Parteivorsitz bei den SPDlern scheiterte!
Ehrenamtliche Tätigkeiten sind mir nicht bekannt und auch nicht weiter von mir recherchiert worden.

Stichworte - Taten - Notizen

SPD - die besten sollten in Amt und Würde sein, da sie gerade mitregieren.

Die Mitregierenden haben während der Amtszeit einen neuen SPD-Vorsitz bekommen. Seit dem sind die in der Regierung wie ein Satellit.
Etwas ohne Bindung zur Basis.

Beispiele:

Besetzung des Auswärtigen Amtes:
Herr Maass scheint immer viele schöne Worte zu nutzen und wird durch Tatsachen vorgeführt. Er scheint Situationen nicht immer richtig einzuschätzen. -
Von der Partei fehlen Stellungnahmen zum gegebenen Zeitpunkt!

Umwelt:
Viel Wollen und angeblich wegen Dritter nicht Können! Ziele seinen klar, aber mit der CDU nicht erreichbar?
Auch hier macht man es sich wohl zu einfach.
Lösungsorientiertes Arbeiten wäre dann aber lauter zu erwarten mit Rückendeckung der Partei.
Von der SPD kam nichts! Umwelt scheint nun wirklich nicht das Thema der Partei zu sein!

Finanzen:
Der Strich unter den Ausgaben kommt erst nach der Wahl.
Die Schulden sind aber nicht dem Amt anzukreiden, da die Entnehmer andere sind. Auch andere, die provisioniert werden/wurden!

Das Problem hier ist, dass zu erwarten steht, dass man sich an sein Tun hier im Nachgang nicht erinnern kann. Dieses Amt ist mit einer Person besetzt, die bei Fragen von Ausschüssen sehr viel Anzeichen von Demenz zeigte.

Politikerdemenz stufe ich als demokratiegefährdend ein, da die Transparenz verloren geht, obwohl jemand verantwortlich agieren muss.

Und es wird Nachfragen geben. Wo waren die Kontrollmechanismen. Heisst "Unbürokratisch" Geld ohne Beleg? Wie konnte es sein?, ....

CumEx - Geschäfte als Bürgermeister von Hamburg
Wirecard - Desaster in seinem Verantwortungsbereich als Bundesfinanzminister
Politikerdemenz

Wer will einen Vertreter, dessen Erinnerungsvermögen schon heute große Lücken aufzeigt.

Ressorts aktuell

Auswärtiges Amt
Finanzen
Arbeit und Soziales
Justiz und Verbraucherschutz
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Genaue Angaben dazu finden sich auf dee Seiten der Bundesregierung.

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