Ein Thema allein ist zu wenig für ein Kreuz!
Würden Sie eine Partei wählen, von der Sie nicht einmal 5 Personen mit Namen zitieren können?
Wenn ja, werden sie das gesamte Wahlprogramm genau gelesen haben und es den bekannten Personen zutrauen, dieses umzusetzen.
Mehr Vertrauen in Politik geht nicht - eben völlig personenunabhängig!?!?
Checkliste für den Urnengang
WAS TRAUE ICH WEM, ZU WELCHEM THEMA, ZU?
(Let's trump, wenn man falsch liegt - beim Politikwechsel bleibt nicht unbedingt erhalten, was heute für gut empfunden wird!)
EUROPA
Arbeitsplätze / Wirtschaftsumfeld
Energie und Umweltpolitik
Gesundheit und Pflege
Rente und Demographie
Sicherheit
Aussenpolitik
Inklusion
Familie
Bildungswesen
Verkehrsinfrastruktur
Meinungs- und Pressefreiheit
Kurze Statements zu einzelnen Themen!
Pro Europa, als Beitrag für mehr Unabhängigkeit von Grossmächten. Hier ist noch viel Arbeit zu tun, aber wir nutzen heute schon viele Vorteile. Vermeidung von Trittbrett und Rosinenpickerei ist die nächste Arbeitsebene, neben der Aufgabe, das Verfahren für EU-Austritte, aktiv wie passiv(!), festzuzurren. Beispiel: (leider wohl nur Hypothese) Wenn Katalonien unabhängig würde, ist Katalonien nicht automatisch in der EU und Spanien müsste raus, da die Aufnahmekriterien an Daten hingen, die dann nicht mehr gegeben sind! Würde das nicht passieren, kann ich mir viele Klagen vorstellen, die im Ergebnis die Unabhängigkeit der Judikative auf die Probe stellen könnten.
Wirtschaftspolitik - kein Protektionismus! Arbeit sollte sich lohnen, um eine Leben bestreiten zu können. Es muss weit über Hartz IV liegen! Das wäre das Ziel, auch wegen der Versorgung im Alter. Wer nicht ausreichend verdient, wird auch nie ohne Rentenzuschuss auskommen können! Ein Arbeitsplatz muss Sicherheit geben!
Enerie und Umwelt: Druck auf alte Strukturen der alten Energiewirtschaft erhöhen. Alternative Energien - Überschüssse in Flüssiggas! Infrastruktur für E-Mobilität! Wo bleibt die LKW Diskussion zur Verbrennung? Ein eher grünes Paket!
Wann binden wird den Jade-Weser-Hafen endlich so ein, dass Im- und Export von Gütern Hamburg entlasten können und wir Flüssiggas logistisch in Mengen bewegen können!
Gesundheit und Pflege! Die Kosten werden auf die abgewältzt, die auch für die Rente verantwortlich sind und den verbrauchten Strom aus AKWs noch zu zahlen haben, da die Entsorgung der Altlasten noch offen und teuer ist. Gesundheit darf nicht teurer werden! Wo bleiben die guten Regulierungsinstitutionen, die fachlich und unabhängig agieren? Die Versorgung im ländlichen Raum sollte besser organisiert werden! Wer vertritt meine Position. Keine Partei allein - hier braucht es öffentliches Engagement. Wählen muss ich aber schon die, die die öffentliche Diskussion auch in Zukunft zulassen werden!
Rente und Demographie: Wieviel Jugend und Arbeit braucht die immer älter werdende Gesellschaft. Wir schaffen das nur durch Zuwanderung. Öffne man hier mal von seiten der Politik die Augen. Welcher Partei trauen sie das zu? Alternativ wählen sie die, die die Alten den Familien zuordnen und so die Pflegekosten senken. Das hat dann nichts mehr mit Wahlmöglichkeiten von Lebensqualität zu tun. Denke man an die Kids, die schon mit 12 von zu Hause wegwollen und im Alter die Pflegeaufgabe bekommen.
Finger weg von der steuerfinanzierten Rente!! Solle jeder vorrechnen, wie er das Thema finanziert!!!
Was sind Demografiekosten? Die Jungend muss vertreten werden. Liebe Eltern - bei der Wahl nicht nur an sich denken ;-))
Sicherheit: Ja, ich habe Angst! Angst, dass die AfD gewählt wird! Angst vor Willkür und Denunziation. Die Lügenpartei? Die Funktionärspartei, die Kriecher braucht? Die Partei, wo kaum einer der Nachbar des anderen ist, weil er es wohl nicht sein will! Ich habe Angst,weil das Tun der AfD keine Konsequenzen hat. Unglaublich! Die Medien schenken der AfD bei jeder FakeAktion ein Headline. Dumm, aber nicht von der AfD!
Inklusion: Wir brauchen Zuwanderung. Wir helfen, auch in dem Wissen, dass die meisten Menschen heimatverbunden sind. Denke man darüber nach! Hilfe bildet Netzwerke - sehr interessant. Wir haben Regeln und die sind kompromisslos anzuwenden! Regierende Politik kann an den Regeln arbeiten.
Bildungswesen: Wir haben so viele Optionen und Möglichkeiten und das mal Sechszehn! Das hört sich unnötig an, hat aber den Vorteil, dass die Systeme im eigenen Land im Vergleich stehen und sich so optimieren können. Alles aus einer Hand ist gefährlich, wegen mangelnder Korrketive. Da kann auch schnell mal der Darwin aus den Lehrbüchern verschwinden und das wollen wir doch nicht!
Geldzusagen vom Bund an die Länder und Kommunen sind wichtig. Gerne auch zweckgebunden. Schulausstattungsbudgets für Städte, Gemeinden und Zweckverbände sind zu stellen, wenn die die Verantwortung für die Schulausstattung haben! Eben auch die Digitale! Dann gehört das Budget nicht zum Land! Dem Land Gelder für die Lehreraus- und weiterbildung in Aussicht stellen. Flexibilität für den Lehrereinsatz durch übergreifende Ausbildung unterstützen. Lehrermangel an Schule hat viele Gründe und noch mehr durch sehr enge Schulsystemzuordnungen ab Ausbildung! Wenn Politk zudem die digitale Kompetenz in Schule erwartet, muss auch der Lehrerberufsstand vorab darauf vorbereitet werden. Wie ist das mit der unterrichtssfreien Zeit und der verpflichtenden Weiterbildung von Lehrern in den Ländern? Wie kommt das digitale Zeitalter denn nun wirklich in die Schule? Wo liegt das Problem, wenn Geld da wäre? Bingo!
Verkehrspolitik: Wie sesselfest sind CSU-Politiker? Eigentlich häufig wechselnd aus meiner Erinnerung. Unverständlich ist das aber beim aktuellen Bundesverkehrsminister - selbst in der vorherigen Legislatur (Spatenstich aus Showevent? Auftragsvergabe zu Lasten zukünftiger Budgets!). Da kann doch gar kein Sessel mehr sein!
Was braucht es theoretisch noch, um auch den letzten Wähler von der Wahl abzuhalten, wenn man über das Thema Toll-Collect-GmbH-Mauteinführung, PKW-Maut, Mautkostenplanung, Mautabrechnung LKW, Gigaliner, Tun und Duldung des Ministeriums beim Dieselgate, wo sich der Täter (Industrie) letztlich die vermeindliche Strafe selbst auferlegen kann? Man hört aktuell auch, das sich Heuschrecken darum reissen, einen insolvent gegangenen Autbahnbetreiber zu übernehmen. Was plante das Ministerium vor Auftragsvergabe, zu tun, wenn eine Unternehmen Pleite geht und unsere Infrastruktur gefährdet oder extrem verteuert? Was passiert am Vertragsende? Neuverhandlung ohne Alternativen?
Wahrscheinlich ist das Ressort mit seinem Tun der Grund für die Stärke der AfD!
Was für prognostizierte Optionen gibt es für eine Mehrheitsbildung?
Schwarz-Gelb - Gelbe Klimapolitikgegner mit denen zusammen, die immer dann auf etwas reagieren, wenn sie gegen die Wand gefahren sind? (Fukushima - Laufzeitverlängerungen von AKW - Dieselgate! Nur 2 Beispiele wo es im Vorwege mit Volldampf gegen die Wand ging!)
Schwarz-Grün - Interessant! - Das steht für Veränderung, da es diese Konstellation im Bund noch nie gab! Härterüfung für Kompromissbereitschaft! Gut für die Demokratie und wohl auch gut für Deutschland. Wenn es nicht geht, gibt es recht schnell wohl Neuwahlen. Wenn es geht, wird es einen Grund geben.
Schwarz-Gelb-Grün - Jamaikakonstellation - NoGo - Würde den Grünen im Bund die Existenz kosten. Der Antagonist zu schwarz in grünen Themen wäre eh schon schwach und klein, aber mit dem gelben Part zu verloren, da die gelbe in grüne Fragen nicht einmal mit Kompromisskompetenz ausgestattet sind. Die Schwarzen lernen ja teilweise daraus, wenn der Lauf gegen die Wand hart war. Ein Gelbgrünes Gerangel in der Jamaikakonstellation hilft da nur den Schwarzen :-))
Schwarz-Rot - Bisher die Kombi, die immer automatisch die Mehrheit bilden konnte. Bisher! Für das Standing in Europa und gegenüber dem Ausland eine gute Verbindung, da die meisten Wähler die Kombi tragen!
Rot-Rot-Grün - Der rote Blick nach Osten, wo es keinen echten Kommunismus mehr gibt. Grenzenverschieber Kreml wird als Partner gesehen? Die SED Nachfolgepartei als Mehrheitsbeschaffer für vermeindlich gute Sozialpolitik und eine Partei, die immer von Gerechtigkeit spricht und damit propagandistisch ihr Gerechtigkeitsbild assoziiert, aber nie konsequent formuliert. Da müsste man ja rechnen. Diese Verbindung ist möglich, da Schulz die Partei führt und nicht Herr Dr. Stegner. Aktuell kann in der Option deshalb das SED-Rot nicht herausgenommen werden.
Schwarz-Braun - Die Haselnusskonstellation. Diese Option scheitert wohl schon an der Position zu Europa und hoffentlich an der Vernunft der Schwarzen. Der braune Populismus ist unerträglich. Wieviel interne Mitarbeiter bräuchte die braune Frakion, die auf die alte Verlierergeneration abhebt und von alten Werten spricht, die aufgrund von Krieg und fehlender Lebensqualität nie gelebt werden konnten. Ein Vorstandsmitglied regiert dann aus der Schweiz mit? Bestimmt also über die Ablehnung der Todesstrafe von aussen mit? "Frauen an den Herd", als Rolle der Frau? Was, wenn dann 2 Frauen in einer Lebensgemeinschaft leben? Wer ist dann für das Einkommen zuständig? Bedarf es dafür später eine Genehmigung, sich als Frau von der Familie zu entfernen? Gibt es wegen der Meinungsbildung dann ein Medienverbot, da die Presse noch zu frei ist und das Internet zu gross?
Aspekte zu einzelnen Parteien:
CDU - das war auch eine Wand! Die Entscheidung wurde teuer!
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/32009392_kw43_de_atompolitik/203098
Sollte die CDU sich auf alte Vereinbarungen stützen, muss man hinterfragen, was sie hier angetrieben hat, eine Vereinbarung einer Vorgängerregierung in der Art zu ändern, wie erfolgt? Schier fremdgesteuert? Vorsicht vor der Lobby! Was wird man den Polen sagen, die auch gerade eine Vereinbarung für nichtig erklären wollen! CDU - Der Elefant im Porzellanladen und eben wegen der Alternativen wohl den Kanzler stellend. Nicht aber allein!
Das Dieselgate-Desaster hat unseren Verkehrminister nicht ins Wanken gebraucht! Ist die CDU wirklich wählbar? Erstmals bestrafen sich die Täter selber und das Ministerium applaudiert?
Gelb ist back - Wohl dank der AfD, die als braune Alternative für viele nicht als Protestpartei dienen kann.
FDP - die One-Man-Show? Klimakillerpartei? Zumindest wird der antagonistische Trend des Tuns von der FDP ignoriert. Sie hatte schon einmal das Vertrauen der Wähler nachvollziehbar verloren und dürfte das Vertrauchen eigentlich noch nicht wieder zurückerhalten haben. Sei's drum!
Erinnerungen:
7% statt 19 für eine Branche - Profit direkt in die Taschen der bevorteilten Unternehmern. War es die Antwort auf Klientelpolitik? Jetzt findet man die Emissionen und AKW-Laufzeiten auch überbewertet? Gibt es dafür auch eine Lobby, die bedient werden kann? Ja, sicher! Von Gesundheitswesen und Gesetzesschreibungen für Rechtsvertretungen spreche ich erst gar nicht.
Kein Protokoll, bitte! Nur so kann man verschiedene Aussagen vor jeweils anderen Zuhörern machen. Fakeaussagen werden via Protokoll eben entlarvt. [BDI, Das peinliche Protokoll]
Politik und Nutzen? Wessen Nutzen? Alles eine Charaktersache. [FDP, Mülldeponie Schönberg]
Das alles wird man immer mit der FDP verbinden müssen.
Ein Grund für mich, Politikern keine zweite Chance in der Politik einzuräumen. Viele würden auch bei der vertanenen zweiten Chance die Reissleine ziehen und eine Verantwortung übernehmen indem sie um die dritte Chance bitten?.
Nur Meinung - keine Analyse!
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