[Europawahl 2019]
[Stimmen vor der Wahl]

Thema Europawahl 2019 - Stimmen vor der Wahl


20190503 - Austria - Österreichs Bundeskanzler Kurz

Vertragudates werden gefordert!

  • Schuldenmacher disziplinieren
  • Strafkataloge und Konsequenzen
  • Konsequenzen bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit und liberale Demokratie
  • Verkleinerung der EU-Kommission
  • Stärkeren Fokus auf die Außenpolitik legen


Wahlhilfebewertung:

Hört sich alles gut an und verschleiert den langen Weg zum Ziel, auf dem Europa eigentlich ist.
Europa krankt an dem Populismus und der Nehmermentalität einzelner Staaten. Meist eben regierungsabhängig und gewählt. Aber die Staaten haben eben auch Europa gewählt und sollten die Werte, Verträge und Auflagen einhalten. Sonst Exit!
Da spricht Kurz viele Dinge an, die notwendig sind. Kurz scheint Pro-Europa - Seine Regierungskoalition eher nicht!

Wie aber soll eine Außenpolitik mit einer Stimme erfolgen, wenn die Corporate Identity fehlt?
Europa ist noch lange nicht die Vereinigung europäicher EU-Länger. Europa sollte aktuell eine Wirtschaftsunion sein! Auch bei einer Sozialunion, kann nicht das höchste Niveau auf alle Mitglieder übertragen werden, da die Niveaus jedes Landes an seinen Möglichkeiten liegen und verschiedene Niveaus haben. Schritte zur Anpassung laufen, aber werden von vielen ausgeblendet! Unmut ist eben immer lauter und Erreichtes Besitzstandard! Da schließt sich der Kreis!

Permanente Reibungspunkte und vermeintlich schlechte Kompromisse wird es immer geben. Solange die Gespräche geführt werden, haben aber beide Seiten ein Interesse an Europa. Komisch, dass doch so wenige Austritte von Nehmerländern initiiert werden, wo doch die Regierungen gegen die EU reden. Sie sind in der EU und senden Saboteure?

EU-Bürger werden die Entwicklung miterleben! Suche man nach Gründen, warum z.B. Polen und Ungarn so gern in der EU sind.

Wer kann das rechnen?
Wachstumsprofiteure sind meist Nettozahler. Sind die wachstumsbedingten Steuer- und Sozialsystemmehreinnahmen höher als die Nettozahlung, ist man Nettozahler mit Deckungsbeitrag! Europa ist eben nicht direkt rechenbar, aber ein Konstrukt von Stärke, ggf. künftig mit Stirn, die man anderen Marktplayern bieten kann. Europa ist auf Wachstum angewiesen!


Ein Link zur Bundeszentrale politischer Bildung bpb.de - Thema Nettozahler - Nettoempfänger


Diese Wahlhilfe wird sich aber künftig über den Bereich der Politik zur Auswahlhilfe entwickeln.

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