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Landtagswahl Brandenburg am 1. September 2019

Landtagswahl Sachsen am 1. September 2019

Landtagswahl Thüringen am 27. Oktober 2019

Landtagswahl Hamburg (Bürgerschaft) am 23. Februar 2020



Was wird aus dem 350 Mio. - Lügenbaron? Die GB Führung? Wenn, dann wohl mangels Neuwahlen!

Aktuelle Notizen zum Thema Demokratie und Wahlen:
hier.... Parteizukunft - Absturzvorhersagen?
hier.... Misstrauensvotum stärkt ÖVP
hier.... FPÖ, Steuer-CD, Panama-Papers
hier....Wählen bis es paßt? Istanbul! Mal sehen, ob noch was kommt.

Stimmen vor der EU-Wahl:
hier.... Aufregung in Austria

20190605 - Exkurs RetroPolitik: Stichworte Fähnchenschwenker und Bilder!
Da will ein News-Leugner nun eine Insel und Ländereien in Abhängigkeit bringen? Unwitzig, aber das entscheidet das Inselvolk letztlich selber. Interessant sind die Parallelen zum Erich H. in den Aussagen. Der Erich H. hatte schon eine Mauer und auch da gab es immer wieder die Bilder mit den Fahnenschwenkern. Das Modell vom Erich und seinen Vorgängern war kein Erfolgsmodell. Der Staat ging Pleite (Ein größerer Bankrott, als der Konkurs mit einem Casino). Hat die USA Retroziele?

PS
Der Erich H. war in der SED und die Partei hatte Vermögen von dem PDS und heute die DIE LINKE profitieren. Es hat alles noch etwas von SED, denn sonst hätte der Bund doch ein Recht auf Schenkungssteuer, würde die Nachfolge geleugnet? Eine Schenkungssteuergrundlage wäre schwer feststellbar, wo doch kaum einem der Vermögenswert bekannt sein soll. Offenlegung?

SPD - Neubesetzung Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz - etwas unvorbereitet
Neuwahl auf Grund eines Wechsels einer Personalie aus persönlichen Gründen? Schreibe man sich die Namen derer auf, die das fordern!

Selbst wenn wegen innerparteilichen Streitigkeiten Wechsel passieren, werden doch Verträge nicht ungültig!
Wäre dem so, müsste der Brexit immer neu verhandelt werden, wenn in England die Gesprächsnase wechselt. Irrsinn! Wo bleibt da das Vertrauen in Veträge?

20190523 - Nun wird es unlustig! Jede Stimme zählt! Europagegner dürfen abstimmen und viele EU-Bürger in GB dürfen nicht wählen, weil die Regierung (GB) mit der Kurzfristigkeit der Teilnahme an der EU-Wahl auch überfordert war? Das wäre aktiver Wahlbetrug, oder? (Hashtag #DeniedMyVote)

Pro Europa - Warum? "Einthemenparteien" ist nicht unbedingt die Kompetenz für alle Politikfelder zuzutrauen. Unabhängig von dieser Unterstellung sollte aber jedem klar sein, dass China, Russland, Indien und z.B. die USA Marktmacht ausbauen werden. Ohne eine EU mit tollen Wachstumsraten! Wenn nun eine Partei vorschlägt, wir können alles selber, allein und ohne Einwanderung bewerkstelligen, wird diejenige nichts gegen die Markt- und Machtentwicklung entgegensetzen können.
Schnell wird dann aus Hartz4 ein Erntehelfer, eben saisonal mit Einkommen. Und wer Arbeit hat, entscheidet in der Regel der, der die Marktmacht hat. Stellen sind heute auch virtuell und mobil. Eben nicht unbedingt exklusiv national! Die Vorstellung ist nett, die Realität aber anders und Gallien kennen viele nur aus einem Comic.

Politik ist in Teilen auch nicht nachvollziehbar. Wer souverän agiert, lädt ja auch nicht wegen eines Themas den Orban zum Parteitag, oder? Politik braucht Weitsicht und keinen Populismus, sonst rocken andere die Zukunft! Parteien müssen auch verstehen, dass 5.000.000 Klicks nicht alles Wahlwechsler sind, aber wenn es weh tut, scheint an den Aussagen doch viel Wahrheit zu stecken. Nachvollziebar müssen Aussagen schon sein, wenn analoge Politik nervös wird. Von Lügen hat keiner gesprochen.

Info:
GBs zweitgrößter Stahlkonzern hat schon heute (23.5.2019) Insolvenz angemeldet. Sichere Jobs waren sicher!

Zu Austria:Wenn auch spät, kam nun die Trennung. Die Trennung hilft der Hoffnung, dass nicht alle Machtbesessenen alles aussitzen. Wahlstimmenkorruptionsversuch beendet die Koalition - ein Anfang!

ACHTUNG - Helfe man sich selber!
Die Wähler, die Europa nicht wollen, werden wählen gehen!

Damit kann sich jeder ausrechnen, was passiert, wenn die anderen nicht zur Wahl gehen.
Wenn die Europawahl für Randparteien zum Erfolg wird, dann wird unsere Lebensqualität sich grundlegend verändern!
Stichworte zu regionalem Gebaren: Eigene Wahrheiten, Presse, Meinungsfreiheit, Grundrechte und Andersdenkende!
Man kann aus der Geschichte lernen!!!

Wir haben eine Europawahl und lassen sogar Saboteure mitwählen, wo doch ein einzelnes Land aus Europa austreten kann. Stattdessen wird Europa infiltriert? Wo ist die Grenze, die es nicht gibt? Das Tun und Agieren der Europagegner sollte jeder für sich bewerten. Nicht alle werden mit Spenden nur aus dem Inland unterstützt!

Und wer im Inland unserere Verfassung angreift, sollte generell keine Spenden erhalten dürfen! Verfassungsfeindliches Agieren wird bei uns noch zu wenig und inkonsequent verfolgt! Warum eigentlich? Weil bisher oberste Verfassungsschützer den Akteuren sagten, wie weit sie gehen dürften? Verfassungsschutzinsiderwissen?


INFOLINK - Nettozahler
GB war 1 Euro 57 je Briten je Kopf die Woche zu viel?
Wer kann das rechnen? Was kostet es pro Kopf und Person, wenn man nicht mehr dabei ist? Große Zahlen der vermeintlichen Verschwendung helfen Nationalisten, weil sie Menschen mit Dyskalkulie auf ihre Seite bringen.
Wachstumsprofiteure sind meist Nettozahler. Sind die wachstumsbedingten Steuer- und Sozialsystemmehreinnahmen höher als die Nettozahlung, ist man Nettozahler mit Deckungsbeitrag! Europa ist eben nicht direkt rechenbar, aber ein Konstrukt von Stärke, ggf. künftig mit Stirn, die man anderen Marktplayern bieten kann. Europa ist auf Wachstum angewiesen!
Ein Link zur Bundeszentrale politischer Bildung bpb.de - Thema Nettozahler - Nettoempfänger

Exkurs: Bei uns hat der gärige Haufen Probleme mit ausländischen Spendenzuwendungen? Wie nationalistisch/patriotisch kann da die Dankbarkeit zurückfliessen, wenn man gewählt würde? Spenden, ob aus Aus- oder Inland ohne Absicht? Wie glaubhaft ist das denn?
Nichts ist mir darüber bekannt, ob die Schweiz die Firma bestraft hat, die Spenden für Dritte einfach durchschleuste. Man kann das in Verbindung mit Geldwäsche sehen! Nichts anderes war das und es ist in der Schweiz legal? Wenn es keinen Eingang für das angewiesene Geld gab, wäre zu hinterfragen, ob es bar kam! Wenn die Spende steuerlich geltend gemacht wäre, hätte jeder Schweizer der AfD gespendet, da die Absetzung von Spenden Steuervorteile bringt. Erst ein Spender, dann mehrere.

Noch ein Exkurs: GB wählt mit!
Damit haben die Briten doch eigentlich ihr zweites Referendum, aber es fehlt die Positionierung klar-Ja oder klar-Nein. Schauen wir mal auf die Wahlbeteiligung und die Verteilung der Stimmen.
Ein JA oder NEIN hätte im Vorwege definiert werden müssen. Man braucht in GB keine Parteiprogramme bewerten, sondern nur eine Bestätigung des Fluchs. Die erfolgt sicher, wenn die GB-Europabefürworter nicht alle zur Wahl gehen bzw. nicht eindeutig votieren!

Brexit spart jedem Briten 1,33 GBP je Woche? Doch nur, wenn alles stabil bliebe!. Inselirrtum?
In 2017 hat GB wohl theoretisch 4,5 Mrd Pfund bzw 87,4 Mio. GBP die Woche an die EU gezahlt. Das sind keine 1,33 Pfund je Briten je Woche! Johnson hatte auf dem Bus ein Vielfaches angegeben. Dort waren 350 Millionen Pfund lackiert worden. Lügenfaktor 4! 300% überzogen. Was kostet die Briten nun die Abwanderung der Banken, die Unsicherheit und vor allem die fehlenden Jobs. Wo landet das BIP nach dem Exit? Die Differenz zum alten BIP zeigt dann die Wertigkeit der ehemaligen EU-Mitgliedschaft! Ich finde ein Wiedereintritt sollte später nicht unter 350 Mio. GBP die Woche einhergehen, wobei der Währungsfaktor von EUR/GBP von 0,85 fixiert sein sollte. Ist das Pfund später weniger Wert, wird es nominal teurer!


Pro Europa = Wählen ist Pflicht und Verantwortung!

Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019
Wahl der Bremer Bürgerschaft am 26. Mai.

Wahlen in chronologischer Folge - ein interessantes Bild! [Themenindex]
Thesen - zu Wahlen

www.wahlhilfe.de

[Interessante Links]


Mit Falschinformationen ins Verderben? GreatB vor exit hat keine 350 Millionen Britische Pfund die Woche an die EU überwiesen! Das wurde nach dem Referendum eingestanden! Selbst, wenn dem so gewesen wäre, wären von den Talern auch welche zurück geflossen!
Letzlich egal, ohne Konsequenzen für den Erfinder und Verwender der Lüge. Dies Beispiel zeigt auf, dass mit Lügen Wahlen zu gewinnen sind. (Geht es eigentlich noch anders bei der aktuellen Entwicklung?) Merke man sich die Namen der Verursacher!

Volksbegehren zuzulassen, die die einfache Mehrheit benötigen ist generell gefährlich, da die Initiatoren eines Begehrens im Thema sind und vorbereitet den Startschuss geben. Die Wähler, sind angehalten sich selber zum Thema auch kritisch zu informieren und nicht alle fühlen sich betroffen. Bei Landtagswahlen sind 70% Wahlbeteiligung peinlicherweise schon gut. Wie wird das bei Einzelthemenabstimmungen sein? Die Antwort sollte klar sein. Das alles läuft parallel, denn wir haben doch unsere Vertreter gewählt! Heute aber immer häufiger Wendehals- Vogelstrausspolitiker, die Entscheidungen nicht treffen, sondern den Wähler noch mal fragen, wenn keine Lobby da ist?

Sicher ist - man muss sich engagieren und Mitwähler zum Nachdenken bringen. Man muss Themen thematisieren und kritisch bleiben.

Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Landtagswahl Hansestadt Bremen (Bürgerschaft) am 26. Mai 2019



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